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Buch Grundgesetz Artikel 146 und die NATO: Ein Damoklesschwert für das deutsche Volk?

Beschreibung Grundgesetz Artikel 146 und die NATO: Ein Damoklesschwert für das deutsche Volk?

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Im welchem Zusammenhang stehen der Grundgesetzartikel 146 und die Bundniszugehorigkeit der Bundesrepublik Deutschland zur NATO? Hatte nach der Wiedervereinigung die Bundesrepublik Deutschland nicht einfach aus der NATO austreten konnen, oder war der Beitritt der DDR zur Bundesrepublik nur moglich, wenn diese bei der NATO bleibt? Warum kam es 1990 nur zu einem Beitritt der DDR zur Bundesrepublik und warum kam es bis heute zu keinem Referendum bezuglich einer Verfassung fur das vereinte Deutschland? Widerspricht die weiterbestehende NATO-Zugehorigkeit des vereinten Deutschland nicht dem 2-plus-4-Vertrag," der Deutschland Bundnisfreiheit zusicherte? Was hat zudem die NATO-Zugehorigkeit der Bundesrepublik mit der seit 1990 bestehenden Friedensordnung zu tun? Besteht ein Zusammenhang zwischen den wirtschaftlichen Zielen der NATO, TTIP und CETA? Diese und andere Fragen versuchte der Autor anhand bundesrepublikanischer Vertrage und Gesetzesartikel nachzuspuren. Dabei ist er zu der Ansicht gekommen, dass das deutsche Volk bis heute darauf warten muss, uber sein Schicksal und das des deutschen Staates selbst frei entscheiden zu konnen. Wie einst das Schwert uber dem Gunstling des Tyrannen Dionysios, Damokles, an einem Rosshaar hing, sieht der Autor in diesem Bild eine Gefahr fur das deutsche Gemeinwesen, dass der Artikel 146 des Grundgesetzes zur sprichwortlichen Metapher ohne Inhalt wird. Eine andere Metapher ist die eines Ablassbriefes, mit dem man sich, wie einst das Kirchenvolk von seinen Sunden, freikaufen kann, um es sich weiter in seiner Komfortzone bequem machen zu konnen. Verkommt das Grundgesetz nicht allmahlich zu einer solchen komfortablen Einrichtung, das mit dem letzten Artikel wie ein gefahrliches Schwert uber seinem Volk hangt? Und was kann man dagegen tun?"


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Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland ~ recht werden wollen, den die Präambel des Grundgesetzes für das deutsche Volk formuliert: „Im Bewusstsein seiner Verant-wortung vor Gott und den Menschen, von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen“. Übersicht über die Artikel des Grundgesetzes. Präambel 14 I. Die Grundrechte 15 Art. 1 [Menschenwürde .

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Blog: Zwangsenteignung ǀ Zwangshypothek – Damoklesschwert ~ Der deutsche Staat kann - zur Tilgung seiner Schulden - im Ernstfall an das hart ersparte Wohneigentum des Bürgers gehen.

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland / bpb ~ Das Grundgesetz ist die Verfassung für die Bundesrepublik Deutschland. Es wurde vom Parlamentarischen Rat auf der Grundlage des Entwurfs eines Sachverständigenausschusses (Herrenchiemseer Entwurf) am 8. Mai 1949 beschlossen und von den Alliierten genehmigt. Es setzt sich aus einer Präambel, einem Grundrechtsteil und einem organisatorischen Teil zusammen. In den Artikeln, die im Rang über .

Deutscher Bundestag - Grundgesetz ~ Ausführliche Darstellung des Grundgesetzes auf Grundlage der Kapitel der Verfassung. Deutscher Bundestag - Grundgesetz Direkt zum Hauptinhalt springen Direkt zum Hauptmenü springen

Was ist die NATO? ~ Die NATO ist dem Prinzip verpflichtet, dass ein Angriff gegen eines oder mehrere ihrer Mitglieder einen Angriff gegen alle darstellt. Dies ist das Prinzip der kollektiven Selbstverteidigung, das in Artikel 5 des Washingtoner Vertrags niedergelegt ist.. Bislang wurde Artikel 5 nur einmal angewendet – als Antwort auf die Terroranschläge des 11.

Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Kein ~ Oktober 1993 entschieden hat, begründet Art. 146 GG kein verfassungsbeschwerdefähiges Individualrecht (BVerfGE 89, 155 <180>). Der Beschwerdeführer könnte allenfalls dann ein Grundrecht aus Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 und 2, Art. 146 GG auf Herbeiführung einer Volksabstimmung über die Verfassung haben, wenn aus Art. 146 GG die Pflicht staatlicher Stellen zur .

Was ist das Grundgesetz? - Bundesregierung ~ Das Grundgesetz ist unsere Verfassung. Es enthält die wichtigsten Regeln für den Staat und damit auch für das Zusammenleben der Menschen in Deutschland. An diese Regeln müssen sich alle halten .

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Ewigkeitsklausel – Wikipedia ~ Artikel 1 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland) . dass sich das deutsche Volk eine das Grundgesetz ablösende Verfassung schaffen könnte, auch wenn diese Veränderungen mit sich bringt, die eigentlich durch die Ewigkeitsklausel verhindert werden sollen. Diese Möglichkeit, eine neue Verfassung zu schaffen, sieht Art. 146 Grundgesetz in der alten wie in der neuen Fassung .

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Besatzungskosten – Wikipedia ~ Besatzungskosten sind die finanziellen Aufwendungen, die aus der Stationierung von Besatzungstruppen in einem besetzten Staatsgebiet entstehen. Nach der Haager Landkriegsordnung, die unter anderem den Umgang mit besetzten Gebieten regelt, darf eine Besatzungsmacht in dem besetzten Gebiet Abgaben zur Deckung der Kosten für Besatzungstruppen und Verwaltung erheben.

Die Mär von der gesamtdeutschen Verfassung (Artikel 146 ~ Die Mär von der gesamtdeutschen Verfassung (Artikel 146 Grundgesetz) Artikel 146 Grundgesetz lautet: „Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist."

Deutscher Bundestag - Gesetzgebung ~ Die Gesetzgebung ist die Aufgabe des Parlaments; der Deutsche Bundestag ist somit das wichtigste Organ der Legislative. Er beschließt - unter Beteiligung des Bundesrates - alle Gesetze, die in den Kompetenzbereich des Bundes fallen. Die Abgeordneten und Fraktionen des Bundestages können - genau wie der Bundesrat und die Bundesregierung - neue oder überarbeitete Gesetze als Entwürfe in den .

Planspiele / bpb ~ Planspiele gewinnen als handlungsorientierte Methode in der schulischen und außerschulischen Bildung für die Vermittlung komplexer Zusammenhänge in Wirtschaft, Politik und Gesellschaft immer mehr an Bedeutung. Lernende übernehmen dabei die Rollen von Akteuren innerhalb eines vorgegebenen Szenarios und können so selbst darin ablaufende Vorgänge erfahren.

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„das“ oder „dass“? / So liegen Sie immer richtig / Duden ~ Die Verwechslung von „das“ und „dass“ gehört zu den häufigsten Fehlern im geschriebenen Deutsch. In diesem Artikel erklären wir den Unterschied zwischen den beiden Wörtern und geben Ihnen eine einfache Faustregel an die Hand, mit der garantiert nichts mehr schiefgeht.


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